+++ SPD fordert höhere Steuern für Leistungsträger. Doch die fliehen in Massen! +++
Der kommissarische Ober-Sozialist der kopflosen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute seinen Zukunftsplan für Deutschland vorgestellt. Es ist der gleiche, den alle Rot-Grünen seit jeher in langweiliger Regelmäßigkeit auf den Tisch legen. Er lautet: „Nehmt den Gutverdienern das Geld weg und gebt es dem Staat!“ In seinem konzeptlosen Konzept gümbelt der vorübergehende SPD-Vorsitzende durch die Niederungen von Sozialneid, wirtschaftlicher Ahnungslosigkeit und leistungsfeindlicher Steuerpolitik – die bei seinesgleichen immer nur lautet: „Steuern rauf!“
Schäfer-Gümbel will eine Vermögensteuer einführen und damit weitere zehn Milliarden jährlich einnehmen – in einem Land, in dem die Bürger bereits mehr mit direkten und indirekten Steuern, Kalter Progression, Gebühren und Abgaben ausgepresst und mittels Negativzins enteignet werden als in jedem anderen der Welt. Im Interview sagt Schäfer-Gümbel, die Steuer solle „Multimillionäre und Millardäre“ sowie Kapitalgesellschaften betreffen und sei verfassungsgemäß. Und weiter: „Nach unseren Vorstellungen sollen diejenigen, die gerade in den vergangenen Jahren überproportional von der wirtschaftlichen Lage, selbst in der Finanzmarktkrise 2008/2009, profitiert haben, einen größeren Beitrag für die nötigen Investitionen leisten, also für die Infrastruktur, fürs Wohnen und für den Klimaschutz“, sagte er der Zeitung „Rheinische Post“.
Doch mit diesem Vorschlag steht Schäfer-Gümbel bei den Sozialdemokraten sicherlich nicht allein: Der SPD-Vorstand hatte im Juni 2017 eine Kommission zur Vermögensbesteuerung eingerichtet. Die Abgabe ist seit Jahren Teil des SPD-Grundsatzprogramms. Egal welches Problem die roten, rot-roten oder grünen Sozialisten auch in Angriff nehmen wollen: Wirtschaft, Sozialpolitik, Infrastruktur, Landwirtschaft, Erderwärmung, Erdabkühlung – oder irgendwann vielleicht auch die Landung von Außerirdischen: Ihr einziges politisches Konzept lautet: „Geld her!“
Wir als AfD sind genau gegenteiliger Ansicht: Leistungsträger und Unternehmen müssen spürbar entlastet werden, denn sie sind es, die bei uns die Arbeitsplätze schaffen. Gerade in Bayern, dem Zahlmeister der Bundesrepublik, müssen wir unsere Leistungsträger und Bildungseliten halten und ihnen optimale Bedingungen bieten!
Derzeit wandern massenhaft Leistungsträger jährlich aus Deutschland ins Ausland ab, weil sie dort viel bessere Lebensbedingungen und Perspektiven vorfinden. Rund 165.000 waren es im vergangenen Jahr. 180.000 dürften es in diesem Jahr werden. Deutschland erlebt eine Auswanderungswelle historischer Dimension!
Vor allem in der bürgerlichen Elite greift die Auswanderung inzwischen tief in jede Familie ein. Laut einer Analyse des Prognos-Institutes erwarten 68 Prozent derjenigen, die aus Deutschland flüchten, im Ausland einen besseren Job und mehr Geld. 38 Prozent gaben an, dass auch die hohe Steuer- und Abgabenlast ein Grund dafür war, das Land zu verlassen, 31 Prozent störten sich an der Bürokratie.
In Universitäten wird offen vom „Exodus der Klugen“, von „Braindrain“ und „Massenflucht“ geredet. Nach Angaben des statistischen Bundesamtes haben seit 2001 knapp eine Million Bundesbürger Deutschland den Rücken gekehrt – und das in einem Land, in dem gerade mal noch 15 Millionen Netto-Steuerzahler leben. Jedes Jahr verlässt also eine Stadt wie Würzburg oder Potsdam, Heidelberg oder Osnabrück das Land, während die EU bis 2022 eine Massenzuwanderung von rund sieben Millionen Menschen aus den Entwicklungsländern nach Deutschland erwartet.
Diese Katastrophe muss gestoppt werden! Deutschland muss seine Leistungsträger halten und nicht Millionen an oft ungebildeten und unqualifizierten Personen unbekannter Herkunft ins Land lassen! Die Steuern müssen spürbar gesenkt werden und der Staat endlich eine deutlich verantwortungsvollere Ausgabenpolitik betreiben.
Die AfD steht für eine steuer- und gesellschaftspolitische Wende um 180 Grad!