Ebner-Steiner sieht für den Donau-Moldau-Verbund mit Österreich und Tschechien keine Zukunft

DEGGENDORF. Ein Umschwenken in der wirtschaftspolitischen Orientierung des Landkreises Deggendorf hin zur Metropolregion München hat die AfD-Bundestagsdirektkandidatin Katrin Ebner-Steiner gefordert. Sie sieht im bisherigen Versuch einer Zusammenarbeit mit Österreich und Tschechien im Rahmen der Europaregion Donau-Moldau keine Zukunft.

Der Münchner Wirtschaftsraum reiche jetzt schon bis zum Landkreis Dingolfing-Landau. Aufgrund des Wachstums und der Ausstrahlung der Wirtschaftskraft vom Großraum München bis Niederbayern, sei es an der Zeit, nun auch den Kreis Deggendorf sowie den Kreis Freyung-Grafenau in diese Kooperation bei Arbeitsplätzen, Verkehrsinfrastruktur, Bildung, Tourismus und Wohnungsbau einzubeziehen, sagte Ebner-Steiner, die auch Mitglied des AfD-Landesvorstands ist, und betonte: „Unsere Zukunft liegt nicht in Oberösterreich oder in Südböhmen, sie liegt im Herzen Bayerns und der positiven Sogwirkung des Raums München mit seinen rund sechs Millionen Einwohnern.“

Das 140 Kilometer von München entfernte Deggendorf mit seiner Technischen Hochschule und vielen Arbeitsplätzen sowie bezahlbarem Wohnraum und hohem Freizeitwert sei über die Autobahn A 92 in gut einer Stunde erreichbar. Die Zugverbindung dagegen müsste ausgebaut werden, weil man derzeit im Schnitt eine Stunde 50 Minuten mit der Bahn unterwegs wäre.

Unter dem Dach des Vereins „Europäische Metropolregion München“ kommen Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zusammen, um ihre Kräfte für eine Weiterentwicklung der gesamten Region zu bündeln. Hier müsse sich Deggendorf als neuer Partner einbringen, um durch gemeinsame Projekte als Wirtschaftsstandort noch attraktiver zu werden und die Lebensqualität seiner Einwohner zu fördern, erklärte die Deggendorfer AfD-Kreisvorsitzende.

Der 2012 gegründete niederbayerische Trägerverein der „Europaregion Donau-Moldau e.V.“ „ist ein Musterbeispiel für ein künstlich zusammengezimmertes bürokratisches EU-Gebilde, mit dem sich kaum einer der über drei Millionen Menschen in diesem Raum identifizieren kann und will“, sagte Ebner-Steiner. Hinzu kämen für die beteiligten Landkreise und Städte „unsinnige Kosten von schätzungsweise bis zu 100.000 Euro pro Jahr“ für Projektmanager und Koordinatoren in einem Beratungsbüro.

Bei der Europaregion Donau-Moldau handelt es sich nach deren Selbstdarstellung um eine politische Arbeitsgemeinschaft aus sieben Mitgliedsregionen, die mittelfristig zu einem „Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit“ (EVTZ) umgewandelt werden könnte. Das wäre dann ein neues Rechtsinstrument der Europäischen Union, mit dem Gebietskörperschaften Kooperations-Verbünde mit einer eigenen Rechtspersönlichkeit gründen können, ohne dass ein internationales Abkommen zwischen den beteiligten Mitgliedsstaaten nötig wäre. „Das ist so überflüssig wie ein Kropf“, findet die AfD-Bundestagskandidatin und plädiert für eine Anbindung ihrer niederbayerischen Heimat an die Region der bayerischen Landeshauptstadt, anstelle einer internationalen Orientierung in den Osten und Süden Europas.

——————————————————————————–

AfD Bayern

Katrin Ebner-Steiner

Mitglied im Landesvorstand

Vorsitzende im Kreisverband Deggendorf

Direktkandidatin für die Bundestagswahl