Rüge für Grünen-Fraktionsvorsitzende Schulze wegen Hate Speech
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze hat letzte Woche im Plenum Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete als „Neonazis“ und die AfD als „faschistische Partei“ bezeichnet. Deshalb hat sie heute in der Plenarsitzung eine Rüge erhalten.
Dazu sagen die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner und der Parlamentarische Geschäftsführer Christoph Maier:
„Wir haben in zwei Schreiben an Landtagspräsidentin Ilse Aigner unseren Protest über die Wortwahl von Frau #Schulze zum Ausdruck gebracht. Heute gab es dann die Rüge für sie. Wir haben uns erfolgreich gegen Hate Speech von ihr zur Wehr gesetzt. Es war wichtig klarzustellen, dass wir uns nicht alles gefallen lassen und dass AfD-Mitglieder nicht in dieser Weise beleidigt werden dürfen. Vor allem die Politiker der linken Altparteien, wie Schulze, wissen sich gegen die erfolgreiche Politik der #AfD offensichtlich nicht mehr anders zu helfen als mit Hate Speech und Pöbeleien.“
