Die Nullzins-Geldschwemme ist Gefahr für Wohlstand und Frieden!

+++ Die Nullzins-Geldschwemme ist Gefahr für Wohlstand und Frieden! +++

Dieser Artikel von Steingart ist wichtig. Gleichwohl sind die Fakten nicht neu und nicht überraschend.
Aber sie sind in den Wohnzimmern noch nicht wirklich angelangt. Schon gar nicht in Deutschland.
Die AfD hat es sich deshalb zur obersten Aufgabe gemacht, gerade auch hier aufzuklären.

Gerade an der Stelle ist dies extrem wichtig, denn es geht nicht nur um Wohlstand oder Armut, es geht möglicherweise um Krieg oder Frieden.
Brennende Merkel-Puppen zeigen, dass die Schwelle zur Gewalt sehr schnell überschritten ist, wenn die Verwerfungen unüberschaubar werden.
Die AfD war und ist die einzige Partei, die dieses Thema, nein Drama, seit ihrer Gründung massiv angeht und die Euro-Junkies in Berlin entlarvt, aber auch in München und v.a. in Frankfurt, wo der nicht demokratisch legitimierte EZB-Rat sitzt, in welchem Deutschland gerade soviel Stimmen hat wie Malta. Als Mitglied der AfD könnte man angesichts der Ignoranz der Altparteien-Politik eigentlich süffisant lächeln, wäre die Situation nicht schon zu prekär.

Wen wundert es, dass das Anleihe-Kaufprogramm seitens der EZB nun weiter geführt wird.
Damit bleibt der Hauptrefinanzierungs-zinssatz auf lange Zeit auf Null eingefroren.
Was bedeutet dieses billige Geld?
Eine Bank der Eurozone kann sich zu Null Geld bei ihrer jeweiligen Zentralbank ausleihen. Damit werden Kredite vergeben u.a. gerade auch an Unternehmen, die Dank des Nullzinses überhaupt noch am Leben sind. Unter normalen Umständen -nennenswerte Zinsen gab es bis vor gut 10 Jahren noch- würden unzählige Unternehmen gar nicht mehr existieren. Z.B. weil sie sich nicht weiter entwickelt, keine Innovationen hervor gebracht haben oder zu verschwenderisch mit Ressourcen und unserer Umwelt umgegangen sind. Weil aber durch das kostenlose Geld ein „immer weiter so“ ermöglicht wird, bleiben diese Zombi- Unternehmen am Markt. Notwendige Bereinigungen unterbleiben. Von Zombi-Banken ganz zu schweigen, die mit faulen Krediten an kreditierte Zombis auf der Aktivseite durchsetzt sind.

Was bedeutet das? Dass Marktmechanismen, insbesondere Knappheitssignale nicht greifen. Obwohl jemand zB extrem ressourcenintensiv und damit umweltzerstörerisch produziert, kann er auf dem Markt weiterhin auftreten u. seine Produkte finden auch Abnehmer. Das führt zuweilen dazu, dass innovativere Konkurrenz ausscheidet, weil die Innovation mangels Preisvorteilen nicht belohnt wird. Man könnte auch sagen, die falschen bleiben, die richtigen gehen, weil der Wettbewerb nur noch teilweise funktioniert.
Gerade die grün affinen Leser seien übrigens darauf hingewiesen, dass die „Grünen“ aber exakt diese Politik des billigen Geldes beschwören. Egal, ob auf Länder- oder Bundesebene oder bezogen auf die EU. Die Grünen wollen das billige Geld, sie wollen nämlich dieses EZB- Wertpapieraufkaufprogramm. Sie wollen die Vergemeinschaftung der Eurozone. Gegen die heiligen Kuh, die im Maastrichter Vertrag Niederschlag fand. Und für die Deutschen die non plus ultra- Bedingung dafür war, die DM aufzugeben. Nämlich dass jeder Staat selbst für seine Schulden aufzukommen hat. Was gleichzeitig impliziert, dass Staaten der Eurozone auch pleite gehen können müssen. Nicht zufällig wird das Märchen vom reichen Land gerade von Politikern der Grünen stets bemüht. Welch gigantische Lüge, denn Deutschland ist längst dramatischer Verlierer dieser Geldpolitik.

Dass Maastricht geschlachtet ist, ist leider auch dem (bei allem Lob, aber das „ever closer union“ haben die Richter dort, von der Politik ideologisiert, in ihre Judikate einfließen lassen) EuGH zu verdanken, der diese unselige Geldschwemme abnickte. Sowohl das OMT- als auch das QE- Programm hat er am 21.Juni 2016 bzw. jüngst am 18. Dezember 2018 als EU- rechtskonform, als vom Mandat der EZB gedeckt angesehen (was natürlich Unsinn ist).
Leider hat das dem EuGH zur Entscheidung über EU-rechtliche Aspekte jeweils vorlegende Gericht, nämlich das BVerfG mitgespielt. Es hatte nicht den Mut, der eigenen Rechtsprechung folgend, dem EuGH die Grenzen zu weisen. Die Rechtsprechung des BVerfG öffnet gerade durch die von ihm selbst entwickelte „ultra vires- Doktrin“ den Weg, dem Geldschöpfungsopium auf Kosten v.a. Deutschlands (und der ehem. DM-Block-Staaten) Einhalt zu bieten.

Was kommt auf uns zu?
Die Enteignung deutscher Privatsparer und Unternehmen (v.a. des Mittelstandes) wird weiter gehen.
Es sei denn die öffentlichen Haushalte tuen das, was einzig richtig wäre: Eine ehrliche schwarze Null einzuführen auf Basis von positiven (wenigstens halbwegs realen Markt-) Zinsen.
Hierauf basierend müssten die öffentlichen Haushalte fiktive Zinsausgaben ansetzen, sodass eine schwarze Null erst dann kolportiert werden dürfte, wenn Einnahmen auch diese decken.

Da Steuererhöhungen überhaupt nicht mehr denkbar sind, wird klar, in welchem Ausmass sich der Staat bereits übernommen hat. Ohne Steuererhöhungen führt also eine ehrliche schwarze Null zu immenser, aber überfälliger Senkung der Staatsquote.

Die Politik verdrängt das, wie Gabor Steingart völlig zurecht mit dem Unterton der Resignation anprangert.
Merkels und ihrer Grokos größtes Versagen war, dass sie nicht auf die Möglichkeit drängte, dass invalide Staaten aus der Eurozone austreten können, ohne gleichzeitig die EU verlassen zu müssen. Das lässt Art. 50 AEUV aber derzeit nicht zu. Dieser Konstruktionsfehler hätte längst angepackt werden müssen. Dann nämlich könnten die am Tropf der europäischen Nordstaaten (allen voran Deutschland) hängenden Länder Südeuropas (Griechenland, Italien, Spanien etc. u. womöglich bald auch Frankreich) aus dem Euro austreten, abwerten und wieder Dank günstiger Güter und Dienstleistungen wettbewerbsfähig werden können. Da nun Zeit ins Land ging, wird der dadurch unvermeidliche Bereinigungsprozess immer teurer, da natürlich insbesondere Banken ihre Aktiva abschreiben müssten. Deswegen wird das Thema von der Politik schlicht verdrängt, was die Lage mit jedem Tag schlimmer macht.
Die AfD wird darauf drängen, dass etwas passiert. Wir werden keinesfalls resignieren. Denn ansonsten wird die Finanzkrise (dass sie kommt ist völlig klar) zu einer Krise des Friedens.

Nur mit Ihrer Hilfe werden wir verhindern können, dass wir, das Volk, bis zur Bewusstlosigkeit opiatisiert werden.

Wir als AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag und ich persönlich als Fraktionsvorsitzende werden dafür Sorge tragen, dass dieses Thema nicht länger von den Altparteien verschwiegen wird.
Sie sind verantwortungslos nicht nur unserem Wohlstand gegenüber, sondern auch unserer Umwelt und letztlich dem Frieden gegenüber.

Werden Sie Mitglied.
Bringen Sie Ihre Erfahrung, Ihr Wissen mit ein. Überlassen Sie unsere Zukunft nicht der Willkür und dem Verdrängungsmechanismus der Altparteien.

AfD= Aufklärung für Deutschland !