- Januar 2019
AfD-Fraktion verteidigt Verlassen des Plenarsaals bei Knobloch-Rede als angemessene Reaktion
Ebner-Steiner: Pauschale Diffamierung einer demokratisch legitimierten Landtags-Fraktion ist nicht akzeptabel
MÜNCHEN. Die AfD-Vorsitzende im bayerischen Landtag Katrin Ebner-Steiner hat den Auszug des größten Teils ihrer Fraktion aus dem Plenarsaal während einer Rede von Charlotte Knobloch, Ex-Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, als angemessene Reaktion verteidigt. „Der Eklat war nicht, dass wir den Saal aus Protest gegen rechtsextremistische Unterstellungen verlassen haben, der Eklat ist, dass die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern als Gast des Landtags eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus dazu missbraucht, die komplette AfD und die demokratisch legitimierte Fraktion durch übelste pauschale Unterstellungen zu diffamieren.“
„Eine so unsachliche und respektlose Behandlung müssen wir uns nicht bieten lassen“, betonte die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und fügte hinzu: „Wir nehmen mit Bedauern zur Kenntnis, dass Frau Knobloch diese unangemessene Argumentationsweise gewählt hat.“ Aber man sei auch zuversichtlich, dass sich das Verhältnis zu den Repräsentanten der jüdischen Gemeinden und des Zentralrats langfristig entspannen könne, wenn sie die Abgeordneten der AfD auch im persönlichen Kontakt kennengelernt haben.
„Die abfällig formulierte feindselige Redepassage von Knobloch über die AfD war bei dieser Gedenkstunde absolut unangebracht und wir lassen uns auch nicht als Partei bezeichnen, die ihre Politik angeblich auf Hass und Ausgrenzung betreibt und die nicht auf dem Boden der Verfassung stünde“, betonte Ebner-Steiner. Gerade die AfD verstehe sich als gewaltfreie Rechtsstaats-Partei und Demokratie-Verfechter. Gegenteilige Unterstellungen seien „parteipolitisch motivierte Verächtlichmachung eines unbequemen politischen Mitbewerbers“, sagte die AfD-Fraktionsvorsitzende.
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AfD Bayern Katrin Ebner-Steiner
Mitglied des Bayerischen Landtags
Fraktionsvorsitzende
1. Stellvertretende Landesvorsitzende
Vorsitzende im Kreisverband Deggendorf
