Pressemitteilung
5. Oktober 2018
AfD-Vizevorsitzende distanziert sich erneut von Hasskommentaren
Ebner-Steiner begrüßt Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und weist Mitverantwortung von Funktionsträgern ihrer Partei zurück .
DEGGENDORF. Die Deggendorfer Landtagskandidatin und stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Katrin Ebner-Steiner hat sich erneut von Hasskommentaren auf einer Facebook-Seite der AfD Bayern vom Dezember 2017 distanziert und begrüßt die jetzt bekannt gewordenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. „Ich bin sicher, dass keinen Funktionsträger in meiner Partei eine Mitverantwortung trifft für die von uns umgehend gelöschten Kommentare, die nach dem Videobericht über eine Demo von Asylbewerbern in Deggendorf entstanden waren“, sagte sie und fügte hinzu: „Es waren damals innerhalb kürzester Zeit Tausende von oft nicht akzeptablen Facebook-Kommentaren, die wir so schnell wie möglich auch gelöscht haben.“ Sie geht davon aus, dass die jetzt bekannt gewordenen routinemäßigen Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft bei örtlichen AfD-Funktionären keinen Verdacht strafbaren Verhaltens ergeben werden.
Betroffen sei damals nicht die Facebook-Seite der AfD Deggendorf gewesen, sondern die des Landesverbands. Wo es zu strafbaren Äußerungen gekommen sein sollte, sei eine Reaktion des Rechtsstaats, für den die AfD immer eintritt, durchaus willkommen, betonte sie. Zudem seien die Sozialen Medien auch „eine Art verlängerter digitaler Stammtisch“, wie Frank Überall, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbandes, wiederholt öffentlich betont hat, rief Ebner-Steiner in Erinnerung. Deswegen würden über Facebook auch Äußerungen publik, die die Betreffenden lieber unterlassen sollten, sagte sie.
Im Dezember 2017 hatten afrikanische Asylbewerber im Deggendorfer Transitzentrum bei mehrtägigen Protesten, einschließlich eines Hungerstreiks, bessere Unterbringung gefordert. Ein Vorgehen das laut Ebner-Steiner viele Bürger und selbst die CSU kritisiert hatte. Die Deggendorfer AfD postete einen Livestream der Proteste auf der Facebook-Seite des Landesverbands, um über die Geschehnisse dokumentarisch zu berichten, sagte die Landtagskandidatin. Als völlig abwegig weist sie Spekulationen zurück, die AfD selbst habe die umstrittenen Kommentare organisiert.
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AfD Landesvorstand Bayern
Katrin Ebner-Steiner
1. Stellvertretende Landesvorsitzende
Direktkandidatin zur Landtagswahl
Listenplatz 1 in Niederbayern zur Landtagswahl
Vorsitzende im Kreisverband Deggendorf
